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Zusatzinformationen

Kommunalwahlen 2018

Allgemeines und Wahlgebiet

Der Wahltag für die Wahl des hauptamtlichen Bürgermeisters und des Landrates wurde auf den 15. April 2018 festgelegt. Der Termin für eine eventuell notwendige Stichwahl ist der 29. April 2018.

Die Kommunalwahl findet nach den Regelungen des Thüringer Kommunalwahlgesetzes (ThKWG) und der Thüringer Kommunalwahlordnung (ThKWO) statt.

Wahlgebiet für die Bürgermeisterwahl ist die Stadt Meiningen, für die Landratswahl der gesamte Landkreis Schmalkalden-Meiningen.

Der Bürgermeister und der Landrat werden in allgemeiner, freier, gleicher und geheimer Wahl unmittelbar von den Wahlberechtigten gewählt (Direktwahl). Die Wahlperiode beträgt 6 Jahre; die neue Amtszeit des Bürgermeisters und des Landrats beginnt am 1. Juli 2018.

Wählen dürfen alle Deutschen und EU-Bürger, die das 16. Lebensjahr vollendet haben, mindestens seit dem 15. Januar 2018 (= 3 Monate vor dem Wahltag) ihren Aufenthalt bzw. ihre Hauptwohnung in Meiningen haben und nicht aus rechtlichen Gründen vom Wahlrecht ausgeschlossen sind. Die Wahlberechtigung gilt für beide Wahltermine, also auch für eine eventuell erforderliche Stichwahl.

Eine Stichwahl ist dann notwendig, wenn keiner der Bewerber die erforderliche Mehrheit erhalten hat – also mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen („50% + x“).

Jeder Wähler hat je eine Stimme für die Wahl des Bürgermeisters und eine für die des Landrats.

Die Stadtverwaltung Meiningen ist als örtliche Wahlbehörde für die Vorbereitung und die reibungslose Durchführung der Bürgermeister- und Landratswahlen innerhalb der Stadt Meiningen sowie der Landratswahlen in den Vertragsgemeinden Henneberg, Rippershausen, Stepfershausen, Sülzfeld und Untermaßfeld verantwortlich.

Wahlbewerber | Wahlausschuss

Gewählt werden darf, wer:

  • Deutscher oder EU-Bürger ist,
  • mindestens 21 Jahre, aber am Wahltag noch nicht 65 Jahre alt ist und 
  • nicht aus rechtlichen Gründen vom Wahlrecht ausgeschlossen ist.

Seinen Hauptwohnsitz muss ein Bewerber nicht zwangsläufig im Wahlgebiet haben.

Bewerber konnten sich von einer Partei/Wählergruppe aufstellen lassen oder als Einzelbewerber antreten. Dafür mussten bestimmte Voraussetzungen erfüllt sein, z. B. Aufstellungsversammlung, Unterzeichner, verschiedene Formulare, Unterstützungsunterschriften usw.

Welche Voraussetzungen im Einzelfall zutrafen, können Sie in der Öffentlichen Bekanntmachung des Wahlleiters - Aufruf zum Einreichen von Wahlvorschlägen nachlesen.

Sofern Unterstützungsunterschriften notwendig waren, konnten diese direkt nach Eingang des Wahlvorschlags bis zum 12.03.2018, 18:00 Uhr im Bürgerbüro der Stadtverwaltung geleistet werden.

 

Wahlausschuss

Der Wahlausschuss besteht aus dem Wahlleiter und vier Personen und deren Vertreter von Parteien und Wählergruppen, die im Stadtrat vertreten sind.  Die Mitglieder des Ausschusses werden durch den Wahlleiter berufen und zur unparteiischen Wahrnehmung ihres Amtes sowie zur Verschwiegenheit verpflichtet.

Der Wahlausschuss hat zwei wesentliche Aufgaben:

  • Prüfung und Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge 
  • Feststellung des Wahl- und ggf. des Stichwahlergebnisses

Die Sitzungen des Wahlausschusses sind öffentlich, die Termine werden öffentlich bekannt gegeben.

Wahlräume in Meiningen

In der Stadt Meiningen wurden insgesamt 14 Urnenstimmbezirke gebildet.
Die Wahlräume in 12 dieser 14 Stimmbezirke sind barrierefrei zugänglich.

Den für Sie zutreffenden Wahlraum ("Wahllokal") können Sie Ihrer Wahlbenachrichtigung entnehmen, die Ihnen ab Mitte März und bis spätestens 25.03.2018 zugeschickt wird.

Zusätzlich wurden in der Stadt Meiningen drei Briefwahlbezirke gebildet. Die Briefwahlvorstände sind am Wahltag für die Ermittlung und Feststellung des Briefwahlergebnisses zuständig.

Verzeichnis der Wahlräume in der Stadt Meiningen:

  • Nr. 1   | Grund- und Regelschule am Pulverrasen I | Am Pulverrasen 1 | barrierefrei
  • Nr. 2   | Grund- und Regelschule am Pulverrasen II | Am Pulverrasen 1 | nicht barrierefrei
  • Nr. 3   | Ratssaal Marstall | Schlossplatz 5 | barrierefrei
  • Nr. 4   | Grundschule Ludwig Chronegk I | Leipziger Straße 20 | barrierefrei
  • Nr. 5   | Grundschule Ludwig Chronegk II | Leipziger Straße 20 | barrierefrei
  • Nr. 6   | Berufsbildungszentrum Meiningen I | Gartenstraße 37 | barrierefrei
  • Nr. 7   | Berufsbildungszentrum Meiningen II | Gartenstraße 37 | barrierefrei
  • Lageplan Zugang zu Wahlraum 8 / Haus 3 der Schule für Gesundheit und Soziales (Anschrift Ernststraße 9, aber Zugang über Georg-Leubuscher-Straße)

    Nr. 8   | Schule für Gesundheit und Soziales | Haus 3, Ernststraße 9, ACHTUNG: Zugang über Georg-Leubuscher-Straße! | barrierefrei
  • Nr. 9   | Feuerwehrhaus Meiningen | Schulstraße 5 | barrierefrei
  • Nr. 10 | Henfling-Gymnasium I | Moritz-Seebeck-Allee 1 | barrierefrei
  • Nr. 11 | Henfling-Gymnasium II | Moritz-Seebeck-Allee 1 | barrierefrei
  • Nr. 12 | Feuerwehrhaus Helba | Am Anger 2 | barrierefrei
  • Nr. 13 | Dorfgemeinschaftshaus Dreißigacker | Schlossberg 3 | barrierefrei
  • Nr. 14 | Kulturhaus Herpf | Solzer Straße 1 | nicht barrierefrei
  • Briefwahl Meiningen I | Stadtverwaltung Meiningen, Raum 201, Schlossplatz 1
  • Briefwahl Meiningen II | Stadtverwaltung Meiningen, Raum 237, Schlossplatz 1
  • Briefwahl Meiningen III | Stadtverwaltung Meiningen, Trauzimmer, Schlossplatz 1

Wahlhelfer

Für die Durchführung einer Wahl sind ehrenamtliche Wahlhelfer unverzichtbar.
Sie stehen am Tag der Wahl in den Wahlräumen und wickeln zum einen die Stimmabgabe in ihrem Wahlraum ab – sie kontrollieren, ob der Wähler im Wählerverzeichnis eingetragen ist, geben die Stimmzettel aus, überwachen die Einhaltung des Wahlgeheimnisses beim Ankreuzen und beim Einwerfen der Stimmzettel in die Wahlurne; zum anderen zählen sie ab 18 Uhr die Stimmzettel ihres Wahlraums aus, tragen die ermittelten Ergebnisse in eine Niederschrift ein und verpacken die Stimmzettel nach bestimmten Vorgaben.

In jedem Wahlraum wird ein Team aus meist acht Wahlhelfern eingesetzt, der sog. Wahlvorstand. Es gibt einen Vorsitzenden und einen Stellvertreter, einen Schriftführer und einen stellvertretenden Schriftführer sowie die Beisitzer.

Wahlhelfer zu sein ist ein Ehrenamt, in das man berufen wird und das nur aus wichtigen Gründen abgelehnt werden darf.
Für den Einsatz am Wahltag erhalten die Wahlhelfer eine Aufwandsentschädigung, das sog. Erfrischungsgeld.

Insgesamt werden im Stadtgebiet Meiningen rund 150 Wahlhelfer im Einsatz sein.

Wahlbenachrichtigung

Sie erhalten die Wahlbenachrichtigung im Briefumschlag. Ihre persönlichen Daten sind so besser geschützt als auf einer Karte. Außerdem finden Sie darin einen QR-Code, mit dem Sie Ihre Briefwahlunterlagen direkt via Smartphone einfach und schnell beantragen können.

Die Wahlbenachrichtigung wurde Ihnen Mitte März bis spätestens 25.03.2018 zugeschickt. Sie ist Ihr Nachweis, dass Sie an der Wahl (inkl. eventueller Stichwahl) teilnehmen dürfen und erhält Angaben zu dem Wahlraum, in dem Sie wählen gehen dürfen. Sie bringen die Wahlbenachrichtigung am Wahltag dann mit in den Wahlraum.

Außerdem können Sie mit der Wahlbenachrichtigung Briefwahlunterlagen beantragen. Wie das geht, erfahren Sie unter "Briefwahl und Onlinewahlschein".

Briefwahl und Online-Wahlschein

Sie möchten gerne per Briefwahl Ihre Stimme abgeben? Dann müssen Sie Ihre Briefwahlunterlagen beantragen.

Dazu füllen Sie entweder das Formular auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung aus und schicken es an uns per Post zurück oder geben es im Bürgerbüro ab.

Oder Sie beantragen die Briefwahlunterlagen direkt hier online; das war zwischen dem 19.03. und 13.04.2018 möglich.

Noch schneller ging’s mit dem QR-Code: Code auf Ihrer Wahlbenachrichtigung mit Ihrem Smartphone scannen und direkt auf das entsprechende Online-Formular gelangen. Dort mussten Sie nur noch Ihre Angaben vervollständigen und bestätigen – fertig!

Die Briefwahlunterlagen wurden Ihnen dann per Post zugeschickt.

Alternativ konnten Sie vom 26.03. bis 13.04.2018 im Bürgerbüro der Stadt Meiningen die Briefwahlunterlagen zur Kommunalwahl 2018 erhalten und dort auch direkt wählen.

Briefwahl war für die Bürgermeister- und Landratswahl 2018 bis zum Freitag, 13.04.2018 möglich. Sollte es zu einer Stichwahl kommen, können ab Montag, dem 16.04.2018  wieder Briefwahlunterlagen beantragt werden - sofern Sie dies nicht schon beim ersten Wahlgang für die Stichwahl gleich mit beantragt haben.

Wer kann per Briefwahl wählen?

Wenn Sie als Wahlberechtigte/r ins Wählerverzeichnis eingetragen sind, können Sie Ihr Wahlrecht durch Briefwahl ausüben. Hierfür müssen Sie einen Antrag auf Erteilung eines Wahlscheins stellen, siehe oben.

Wie kann ich die Briefwahl beantragen?

Es gibt folgende Möglichkeiten: online, per Post, per E-Mail oder persönlich im Bürgerbüro.

Sie erhalten als Wahlberechtigte/r ab Mitte März und bis spätestens 25.03.2018 eine Wahlbenachrichtigung per Post.
Auf der Rückseite dieser Wahlbenachrichtigung ist der entsprechende Antrag auf Erteilung eines Wahlscheins und die Zusendung von Briefwahlunterlagen abgedruckt.
Senden Sie den vollständig ausgefüllten Antrag bitte in einem ausreichend frankierten Briefumschlag an die auf der Wahlbenachrichtigung angegebene Adresse. Sie können Briefwahlunterlagen immer nur bei Ihrer Hauptwohnsitz-Gemeinde beantragen. Das geht übrigens auch schriftlich auf andere Weise, z. B. durch E-Mail. Eine telefonische Antragstellung ist allerdings nicht zulässig.

Wann stelle ich den Antrag auf Briefwahlunterlagen?

Briefwahlunterlagen können bis zum Freitag vor der Wahl (13.04.2018) bis 18:00 Uhr beantragt werden. Für eine eventuelle Stichwahl können Sie die Briefwahlunterlagen gleich schon mit beantragen; das ist aber auch vor der Stichwahl selbst noch möglich.

Seit dem 23.03.2018 senden wir Ihnen die beantragten Briefwahlunterlagen zu. Seit dem 26.03.2018 können Sie mit dem ausgefüllten Antrag auch direkt im Bürgerbüro der Stadt Meiningen die Briefwahlunterlagen erhalten und sofort vor Ort wählen.

Ist eine Beantragung für Dritte möglich?

Ein Wahlberechtigter kann sich bei der Beantragung der Briefwahlunterlagen der Hilfe einer anderen Person bedienen. Wer den Antrag für jemand anderen stellt, muss durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen, dass er dazu berechtigt ist. Nur, wenn Sie diese Vollmacht nachweisen können, dürfen Ihnen die Briefwahlunterlagen für einen anderen Wahlberechtigten ausgehändigt werden.
Als bevollmächtigte Person dürfen Sie nicht mehr als vier Wahlberechtigte vertreten. Dies müssen Sie der Gemeindebehörde schriftlich versichern, bevor Sie die Wahlunterlagen in Empfang nehmen.
Eine Stellvertretung zur Ausübung des Wahlrechts ist unzulässig. Das heißt, Sie dürfen zwar Briefwahlunterlagen für jemand anderen entgegennehmen, aber nicht für jemand anderen ausfüllen. Das Wahlrecht kann nur persönlich ausgeübt werden.
Einzige Ausnahme: Ein Wähler, der des Lesens unkundig oder wegen einer körperlichen Beeinträchtigung an der persönlichen Kennzeichnung des Stimmzettels gehindert ist, kann sich der Hilfe einer anderen Person bedienen. Diese hat durch Unterschreiben der Versicherung an Eides statt auf dem Wahlschein zu bestätigen, dass sie den Stimmzettel gemäß dem erklärten Willen des Wählers gekennzeichnet hat. Die Hilfsperson muss das 16. Lebensjahr vollendet haben.

Wann müssen Wahlbriefe abgeschickt werden?

Der Wahlbrief muss der Gemeinde so rechtzeitig übersandt werden, dass er spätestens am 15.04.2018 bis 18:00 Uhr bei der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Stelle vorliegt. Bitte beachten Sie die Post- und Zustellungszeiten bei postalischer Übersendung des Wahlbriefes! Wenn Sie Ihren Wahlbriefumschlag über die Deutsche Post AG innerhalb Deutschlands an uns zurücksenden, müssen Sie diesen nicht freimachen. Lediglich im Ausland muss der Wahlbrief ausreichend frankiert werden; die Kosten hierfür müssen Sie dann selbst tragen.

Alternativ zum Postversand können Sie den Wahlbrief auch direkt bei der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Stelle, dem Bürgerbüro, abgeben.
In jedem Fall trägt der Wähler das Risiko, dass der Wahlbrief rechtzeitig bei der zuständigen Gemeinde eingeht. Verspätet eingegangene Wahlbriefe können bei der Stimmenauszählung nicht mehr berücksichtigt werden.

Erreichbarkeit und Öffnungszeiten des Bürgerbüros

Tel03693 45 45 45
Fax03693 45 45 99
buergerbuero(at)meiningen.de
Mo, Fr 07:30 - 16:00
Di, Do 07:30 - 19:00
Mi 07:30 - 13:00
jeden 1. Sa 09:00 - 13:00
Kontaktformular
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Zusätzlich hat das Bürgerbüro am Freitag, den 13.04.2018 von 7:30 – 18:00 Uhr geöffnet.


Bekanntmachungen

Öffentliche Bekanntmachung: Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen (PDF, 131 kB, veröffentlicht im Amtsblatt am 20.01.2018)

Öffentliche Bekanntmachung: 1. Sitzung des Wahlausschusses am 13.03.2018 (PDF, 56 kB, veröffentlicht im Amtsblatt am 24.02.2018)

Öffentliche Bekanntmachung: Einsicht ins Wählerverzeichnis Kommunalwahl 2018 (PDF, 32 kB, veröffentlicht im Amtsblatt am 24.02.2018)

Öffentliche Bekanntmachung: Zugelassene Wahlvorschläge zur Bürgermeisterwahl 2018 (PDF, 106 kB, veröffentlicht im Amtsblatt am 24.03.2018)

Öffentliche Bekanntmachung: Sitzung des Wahlausschusses am 16.04.2018 (PDF, 4 kB, veröffentlicht im Amtsblatt am 24.03.2018)

Öffentliche Bekanntmachung: Wahlbekanntmachung Kommunalwahl 2018 (PDF, 113 kB, veröffentlicht im Amtsblatt am 24.03.2018)

Rechtsgrundlagen und weiterführende Informationen

Kontakt

Ihre Ansprechpartner in Sachen Wahlen in Meiningen und den Vertragsgemeinden:

Wahlleiter:                             Andreas Werner
Stellvertretende Wahlleiterin: Katharina Gaßdorf

Ihre Anlaufstelle für den Einsatz als Wahlhelfer:
Herr Friedrich, Tel. 454-147

Ihre Anlaufstelle für die Briefwahl:

Tel03693 45 45 45
Fax03693 45 45 99
buergerbuero(at)meiningen.de
Mo, Fr 07:30 - 16:00
Di, Do 07:30 - 19:00
Mi 07:30 - 13:00
jeden 1. Sa 09:00 - 13:00
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Wahlergebnisse

Ergebnis der Bürgermeisterwahl Meiningen:

Wahlbeteiligung: 50,6 %

Thomas Fickel (CDU): 13,02 %
Fabian Giesder (SPD): 79,48 %
Enrico Schaarschmidt (FDP): 7,5 %

Auf Fabian Giesder (SPD) entfällt eine absolute Mehrheit von mehr als 50 % der abgegebenen gültigen Stimmen. Er ist somit als Bürgermeister wiedegewählt. Eine Stichwahl ist nicht erforderlich.

Endgültiges Ergebnis der Bürgermeister- und Landratswahl in der Stadt Meiningen am 15.04.2018 (PDF, 130 kB)

Der Wahlausschuss der Stadt Meiningen hatte keine Beanstandungen und stellte nach Prüfung und Beschluss am 16.04.2018 das endgültige Ergebnis fest.

Die Ergebnisse der Landratswahl im Landkreis Schmalkalden-Meiningen finden Sie beim Thüringer Landesamt für Statistik.