Bürgerbudget 2023

Die Höhe des Bürgerbudgets für das Folgejahr wird durch Stadtratsbeschluss im laufenden Jahr bestimmt. Die Mittel werden nach Maßgabe des Haushaltsplans zur Verfügung gestellt. Sollte die Stadt Meiningen ein Haushaltssicherungskonzept erstellen müssen, kann kein Bürgerbudget zur Verfügung gestellt werden.

Die Mindesthöhe ist auf 50.000 € festgelegt.

Projekte können also auch von Minderjährigen eingereicht werden, sofern der gesetzliche Vertreter dazu einwilligt.

Für die Einreichung der Vorschläge muss ein auf der Website der Stadt abrufbares oder im Bürgerbüro in Papierform erhältliches sowie im Amtsblatt Nr. 1/2022 veröffentlichtes
Formular verwendet werden.

Jeder Vorschlag soll bei Einreichung mindestens 20 Unterstützungsunterschriften von Einwohnerinnen und Einwohnern der Stadt Meiningen enthalten.

Die Projekte sollen im Antrag detailliert beschrieben und – sofern möglich – mit einem konkreten Standort (Lageplan) sowie einem ungefähren Kostenrahmen versehen werden.

Die Vorschläge sind per Post oder elektronisch an folgende Adressen zu richten:

Stadt Meiningen
Geschäftsbereich Finanzen
Bürgerbudget
Schlossplatz 1
98617 Meiningen
buergerbudget@meiningen.de

Vorschläge sollen:

• sich auf den freiwilligen Aufgabenbereich der Stadt erstrecken (also z. B. keine Straßenreparaturen),
• im Zuständigkeitsbereich der Stadt Meiningen liegen,
• der Allgemeinheit dienen,
• kurzfristig umsetzbar sein (1-2 Jahre),
• finanziell nicht auf Dauer angelegt sein,
• keine unverhältnismäßigen Folge-
  kosten (Personal, Miete, Unterhalt) nach sich ziehen,
• nicht bereits durch die Stadt
  Meiningen gefördert sein,
• nicht gegen geltendes Recht
  verstoßen,
• innerhalb des vorherigen Bürgerbudgets keine finanziellen Mittel erhalten haben,
• einen Kostenrahmen von 20.000 € je Einzelmaßnahme nicht überschreiten – so können wir die Umsetzung
  mehrerer Vorhaben gewährleisten.

Dies betrifft Aufgaben, bei denen die Stadt Meiningen selbst entscheiden kann, ob und wie sie diese erfüllen möchte. Dazu gehören z. B. Sport, Kultur, Bibliotheken, Freizeitangebote, Park- und Erholungsanlagen, Rad- und Wanderwege, Jugendhäuser, Spielplätze sowie die Wirtschafts- und Tourismusförderung.

Im Gegensatz dazu ist bei Pflichtaufgaben durch Bundes- und Landesgesetze geregelt, dass die Kommune die Aufgabe erledigen muss. So ist es z. B. bei Friedhöfen, Kindergärten, der Bauleitplanung oder dem Einwohnermeldewesen.

• Aufstellen von Sitzbänken und -möglichkeiten
• Informations- und Lerntafeln
• Bienen- und Insektenhotels
• Aufstellen von Sportgeräten wie Tischtennisplatten, Fitnessgeräte
• Aufstellen von Spielgeräten wie Schachfelder, Klettergerüst
• Geschwindigkeits-Anzeigetafeln
  (sog. Dialog-Displays)
• Sonnenschutzelemente
• Begrünung oder Beleuchtung (ohne unverhältnismäßige Folgekosten)
• Fahrradbügel oder -ständer,
  Fahrradreparierstationen
• Publikationen von Medien über Meininger Sehenswürdigkeiten
• Würdigung verdienter Persönlichkeiten bzw. Finanzierung von Jubiläums- oder Gedenkveranstaltungen

• Zuständigkeit liegt nicht bei der Stadt Meiningen (z. B. Ausbau der ÖPNV-Stadtlinie)
• Finanzierung von Personal- oder Reisekosten (z. B. Anstellung eines Gärtners im Stadtservice)
• investive Maßnahmen auf privaten Flächen bzw. auf Flächen, die nicht der Allgemeinheit zugänglich sind
• Maßnahmen, die bereits im Haushaltsplan der Stadt bzw. den Wirtschaftsplänen der Eigenbetriebe bzw. -gesellschaften berücksichtigt sind
• Maßnahmen, die nicht der Allgemeinheit dienen (z.B. Theaterkarte für eine Privatperson)
• Maßnahmen, die über andere Budgets bzw. Förderrichtlinien der Stadt finanziert werden (z. B. Vereinsförderung, Ortsteilbudgets)

Vorschläge können ganzjährig eingereicht werden. Stichtag für das Bürgerbudget des Folgejahres ist der 30.04. eines Jahres. Später eingereichte Vorschläge werden automatisch für das nachfolgende Bürgerbudget registriert.

Die Stadtverwaltung Meiningen prüft die eingereichten Vorschläge auf Zuständigkeit, Umsetzbarkeit und Kosten. Die Vorschläge werden mit einer fachlichen Stellungnahme versehen und dann auf der Website der Stadt Meiningen veröffentlicht.

• identische Vorschläge zusammengefasst,
• ähnliche Vorschläge in Absprache mit dem Einreicher zusammengelegt,
• sachliche Strukturierungen vorgenommen.

Die Projektvorschläge werden im Rahmen eines Workshops zu Beginn der Abstimmungsphase vorgestellt. Die Abstimmung erfolgt anschließend in einem Zeitraum von mindestens einem Monat.

Und so können Sie abstimmen: Entweder online über das Kontaktformular auf der Website der Stadt Meiningen oder über ein Formular, das Sie hier erhalten:

• online abrufbar unter https://buergerbudget.meiningen.de
• im Amtsblatt veröffentlicht
• im Bürgerbüro

Abstimmen dürfen alle Einwohnerinnen und Einwohner mit Hauptwohnsitz in der Stadt Meiningen ab dem vollendeten 14. Lebensjahr.

Jeder hat die Möglichkeit eine Stimme zu vergeben.

Bei der Stimmabgabe ist die Angabe von Name, Anschrift und Geburtsdatum erforderlich, um die Teilnahmeberechtigung an der Abstimmung zu prüfen.

Die Auszählung erfolgt unverzüglich nach Ende der Abstimmungszeit durch die Stadtverwaltung Meiningen. Das Stimmergebnis wird zeitnah auf der Website der Stadt Meiningen und im Amtsblatt bekannt gegeben.

Das letzte Entscheidungsrecht über die Aufnahme der Vorschläge für das Bürgerbudget hat der Stadtrat: Er entscheidet, welche Vorschläge in den Haushaltsplan des Folgejahres aufgenommen werden.

Die Vorschläge, die in den Haushaltsplan aufgenommen wurden, sollen zeitnah (innerhalb von 1-2 Jahren) umgesetzt werden. Dies setzt eine beschlossene und bestätigte Haushaltssatzung voraus.

Die Stadtverwaltung informiert in geeigneter Weise über die Umsetzung der Vorhaben.

Einreicher:in

Maximilian Schramm

Beschreibung des Vorschlags

Die Coronapandemie hat das gesellschaftliche Leben, soziale Kontakte und einen interkulturellen Austausch in den letzten beiden Jahren stark eingeschränkt. Die meisten Veranstaltungen und Events mussten abgesagt werden. Mit einem Anteil vom Bürgerbudget 2023 wünsche ich mir die Unterstützung/Förderung eines Kirmesturniers für die Stadt Meiningen und Ihre Ortsteile. Die Kirmesgesellschaften treten dabei mit Ihrer Kirmes-Show auf, eine Jury bestehend aus dem Bürgermeister, der Landrätin und drei weiteren ausgelosten Personen, bewertet die Shows und prämiert die ersten drei Plätze. Zudem werden über das Bürgerbudget 500 Liter Freibier gestellt und ein Anteil an Eintrittskarten subventioniert. Sollte ein Gewinn mit dem Event erwirtschaftet werden, fließen 25 % davon dem Kinderhospiz Meiningen und 25 % der Familie Spiegel "Mala lernt laufen" zu. Location tendenziell Volkshaus + Vorplatz, Termin August-Oktober 2023.

Einreicher:in

Roberto Schrickel

Beschreibung des Vorschlags

Das Denkmal, welches an die gefallenen Soldaten im Ersten Weltkrieg erinnert, wurde 1931 auf einer Anhöhe (Mühlleite) errichtet. Leider war es mindestens 10 bis 15 Jahre vom Wildwuchs umgeben, konnte weder gesehen noch begehen werden.
Dank der Initiative von zwei Ortsteilratsmitgliedern und ehrenamtlichen Helfern (vorwiegend
Jugend aus dem Heimatverein) wurde das Denkmal in zwei Arbeitseinsätzen wieder sicht-
und begehbar gemacht. Dabei zeigte sich, das die Steinplatte mit den Namen noch in einem
guten Zustand ist, aber das Denkmal selbst und die damals errichtete Anlage (Steinbänke-
und Steintreppen), dringend restauriert werden müssen, um dieses Mahnmal erhalten zu
können.
Hierbei bitten wir Bürger von Wallbach um finanzielle Unterstützung aus dem Bürgerbudget.

Außerdem würde durch die Restaurierung das Ortsbild verschönert, weil das Denkmal vom
Ortskern aus gut zu sehen ist.

Einreicher:in

Heike Davignon

Beschreibung des Vorschlags

Fassade und Dach renovieren bzw. erneuern:

• Fachwerk
• Neueindeckung Dach

Der Heimatverein Walldorf e. V. hat einen Nutzungsvertrag mit der Stadt Meiningen für das kleine Gebäude auf dem Tanzberg. Bislang haben wir weitere Fenster und eine Haustür eingebaut. Die Arbeiten am Innenausbau werden wir selber in Eigeninitiative durchführen.

Für die äußere Hülle (Fassade, Dach) möchten wir im Rahmen des Bürgerbudget den Eigentümer des Gebäudes mit einbeziehen.

Einreicher:in

Wolfgang Kleffel

Beschreibung des Vorschlags

Errichtung einer PV-Anlage mit Speicher mit dem Ziel, ca. 60 % der jährlichen Stromkosten einzusparen.

Die Größe der Anlage richtet sich nach dem durchschnittlichen Jahresverbrauch vor Beginn der Pandemie von 4118 Kilowattstunden.

Kosten:

Die Kosten belaufen sich auf ca. 15.000 - 20.000 Euro.

Mit der Errichtung der PV-Anlage will der Dorfgemeinschaftsverein einen spürbaren Beitrag zur Energiewende in unserem Ort leisten.

Der "Lange Bau" ist Eigentum der Stadt Meiningen, in deren Interesse es liegen müsste, mit dieser PV-Analge ihre Energiebilanz zu verbessern.

Nach der Errichtung der PV-Anlage ergeben Sie keine Folgekosten für die Stadt.

Einreicher:in

Sabrina Günther

Beschreibung des Vorschlags

Konzeption, Erarbeitung, Ausführung und Veröffentlichung von Multimedia-Stücken, die zusammen eine Online-verfügbare, interaktive Kirchenburgführung ergeben. Die einzelnen Stücke sollen jeweils mit festen Punkten auf der Kirchenburg verbunden sein, von wo aus sie über QR-Codes verfügbar gemacht werden.

• Projektskizze

Einreicher:in

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Beschreibung des Vorschlags

Das Vereinsgebäude "Schwarzen Henne" im Dorfzentrum soll weiter als Mittelpunkt des Ortes Henneberg ausgebaut werden. Deshalb wollen wir als Dorfgemeinschaft die großzügige Freifläche vor dem Vereinsgebäude als Spiel- und Freizeitanlage gestalten. Die geschätzten Kosten für den Aufbau der gewünschten Turmkombination belaufen sich auf ca. 15.000 Euro. Gründungsarbeiten können in Eigenleistung durch die Dorfgemeinschaft erbracht werden.

Einreicher:in

René Schleicher

Beschreibung des Vorschlags

Die Anwohner im Ortsteil Einödhausen sehen die ungenügende Aufmerksamkeit der Fahrzeugführer sowie die unangepasste Geschwindigkeit als problematisch.

Durch das Fehlen eines Gehweges sind Anwohner z. T. mit Gehhilfen und Kinderwagen auf der Kreisstraße unterwegs.

Das Display soll die Fahrzeugführer auf eine mögliche Gefahrensituation hinweisen und das Sicherheitsempfinden der Anwohner stärken.

Einreicher:in

Steven Bamberg

Beschreibung des Vorschlags

Spielturm, Aufbau durch eine Baufirma, die dies sponsern würde. Fehlende Geldbeträge übernimmt der Heimatverein Wallbachgrund e. V.

Einreicher:in

Marko Braun

Beschreibung des Vorschlags

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

der Sportverein 1921 Walldorf e. V. stellt mit 215 Mitgliedern, davon 119 im Nachwuchsbereich, den größten Verein im OT Walldorf.

Daraus resultiert, dass zum Trainingsbetrieb in der Woche und an den Wochenenden viele
Familien mit Kindern unser Sportgelände besuchen.

Leider sind auch bei uns die Zuschauerzahlen rückläufig.
Wir als Vorstand versuchen mit verschiedenen Aktionen dieser Tendenz entgegenzuwirken und
auf uns aufmerksam zu machen (z. B. Mai-Feuer, Open-Air Veranstaltungen, Sportfeste etc). Wir sind bestrebt, dass sich vor allem auch die Kinder bei uns wohlfühlen und wir bestenfalls
Nachwuchs für unsere Sportmannschaften generieren können.

Aus diesem Grund beantragen wir vom Bürgerbudget 2023 einen kleinen Spielplatz bzw.
Spielgeräte für das Sportgelände in Walldorf.

Auf eine positive Rückantwort würden wir uns im Namen aller Mitglieder, Familien mit
Kindern und Zuschauer freuen.

Marko Braun
Vorstand, Walldorf d. 11.03.2022

Einreicher:in

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Beschreibung des Vorschlags

Auf dem Platz zwischen Schloss, Theatermuseum und Tourist-Information soll ein öffentlich zugänglicher Bücherschrank aufgestellt werden. Im Bücherschrank können jederzeit Bücher hinterlegt und mitgenommen werden. So entsteht ein niederschwelliges Kultur- und Weiterbildungsangebot für Meiningen. Zusätzlich demonstriert Meiningen mit dieser Investition auch Gästen außerhalb, dass es eine Stadt ist, die sich für Gemeinschaftssinn und langlebige Wertschöpfungsketten einsetzt. An diesem durch Bäume und Bänke einladenden Platz kann durch die Nähe zur Bushaltestelle, Parkplatz und Innenstadt ein Treffpunkt entstehen, der zum Verweilen anregt und sozialen Austausch fördert.

Einreicher:in

André Kloppenborg

Beschreibung des Vorschlags

Der Dorfbegegnungsplatz "Alte Schule" wurde bereits vor vielen Jahren neu gestaltet, was ihm allerdings fehlt, ist ein Spielplatz. In Verbindung mit dem Dorfgemeinschaftsraum und dem neuen ThEKiZ-Zentrum ist dieser Platz ein idealer Standort für einen Spielplatz.

Einreicher:in

Kari Nordmann

Beschreibung des Vorschlags

Der Spielplatz im Schlosspark ist aufgrund seiner zentralen Lage häufig stark
belegt, sodass  regelmäßig nicht alle Kinder die Möglichkeit haben, zusammen zu
spielen. Gleichzeitig gibt es in Meiningen bisher keine Spielgeräte, welche für
Kinder mit eingeschränkter Mobilität geeignet sind. Wir schlagen deshalb den
Aufbau mindestens eines weiteren Spielgerätes vor, welches barrierefrei oder
zumindest barrierearm sein sollte.

Beispiele für passende Spielgeräte sind im Anhang oder unter folgenden Links:
https://www.websitemitspielgeraet1.de, https://www.websitemitspielgeraet2.de

Stellungnahme der Verwaltung

Der Vorschlag ist gültig

Die Leistung kann durch die Stadt erbracht werden und wird im Falle der Wahl zusammen mit dem Behindertenbeirat der Stadt umgesetzt.

Einreicher:in

Monika Kahl

Beschreibung des Vorschlags

Vorrichtung / Anlage zum Wassertreten im Schlosspark nähe Spielplatz in den Bleichgräben. Benötigt für das Kneippen:

Treppe zum rein gehen, Treppe zum rausgehen, Handlauf und große Steine (eventuell) zum Treten. Schild mit Infos zum Kneippen. Benötigt für den Barfußpfad: Materialien (große Steine, kleine Steine, Rindenmulch, Kies, Sand, Holzschnitzel, Haselnüsse, Moospflanzen, Tannenzapfen, Reisig, Befestigung der Ränder

Stellungnahme der Verwaltung

Begründung folgt in Kürze.

Einreicher:in

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Beschreibung des Vorschlags

Erweiterung des vorhandenen Spielplatzes in Herpf um zwei bis drei Bewegungsgeräte für Jung und Alt. Geräte, die zum Turnen, Klettern, Kardiotraining oder zur Dehnung nach einem Work-out dienen. Evtl. noch eine Sitzgelegenheit

Stellungnahme der Verwaltung

Begründung folgt in Kürze.

Einreicher:in

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Beschreibung des Vorschlags

Auf dem Weg (Waldweg, auch als Wanderweg ausgeschildert) vom Stiefelsgraben zum Hallenbad, muss man einen kleinen Berg hinunter in eine Senke und dann einige Meter später einen kleinen Berg wieder hinauf gehen. Dann führt der Weg durch den Wald und man kommt über dem Hallenbad wieder hinaus. Beide beschriebenen kleinen Berge oder steileren Wege verfügten noch vor einigen Jahren über Treppenstufen. Diese sind leider verschwunden, was die Begehung dieses, besonders bei nassem oder glatten bzw. rutschigen Untergrund sehr schwierig und auch sehr gefährlich macht. An dieser Stelle zu stürzen ist jederzeit möglich. An dieser Stelle würde ich mir eine Treppe wünschen.

Stellungnahme der Verwaltung

Begründung folgt in Kürze.

Einreicher:in

Ralph Kellner

Beschreibung des Vorschlags

Mitten im Zentrum von Dreißigacker befinden sich zwei Brunnen, die durch das Wasser der
sich in unmittelbarer Nähe befindenden Quelle unter der „Unteren Linde“ und eine Quelle am
Friedhof gespeist werden.
Das gesamte Ensemble stößt z. B. bei Ortsansässigen, insbesondere auch Kindern und bei
Wanderern immer wieder auf großes Interesse.
Allerdings ist der durch das Quellwasser gespeiste Dreißigackerer Bach kaum sichtbar. Auf
den ersten Metern ist er zum großen Teil verrohrt und dann bis zum Aufgang zur Sommerleite
häufig verschlammt, fast zugewachsen und eher ein kleines Rinnsal.
Unter dem Motto „Quellwasser Dreißigacker ans Licht“ geht es darum, den Bach sichtbar zu
machen. Damit werden 3 Ziele verfolgt, die wir im Anhang erläutern.
1. Renaturierung des Baches aus ökologischer Sicht
2. Einsparung von Wartungs- und Erhaltungskosten
3. Naturerfahrungen im Siedlungsraum

Stellungnahme der Verwaltung

Begründung folgt in Kürze.

Einreicher:in

Christian Köhler

Beschreibung des Vorschlags

In Folge der Coronapandemie ist der Verkauf bzw. Kauf von Fahrrädern und insbesondere E-Bikes rasant angestiegen. Um die Attraktivität der Meininger Innenstadt für die E-Bikes rasant angestiegen. Um die Attraktivität der Meininger Innenstadt für die E-Bike-Community zu steigern und die heimische Gastronomie anzukurbeln, sollten E-Ladesäulen für E-Bikes in der Meininger Innenstadt subventioniert werden. Mögliche Hotspots dafür wären z. B. Lava Java, Backhaus Nahrstedt auf dem Markt, La Voglia, Ratsstube, Schloss-Stuben, Schloss-Italiener.

Gemeinsam mit den Stadtwerken Meiningen kann auch über eine E-Bike E-Ladekarte nachgedacht werden, die ggf. den Tourismus zusätzlich befeuern kann.

Stellungnahme der Verwaltung

Begründung folgt in Kürze.

Einreicher:in

Waltraud Hauck

Beschreibung des Vorschlags

Im Sommer wird auf einem Teil des Marktplatzes (ca. 1/3 bis 1/2 der Fläche) Sand aufgeschüttet und Spielgeräte aufgestellt. Kinder können spielen, Erwachsene etwas trinken oder essen oder auch einkaufen. Evtl. sind Konzessionen für mobile Cafés ... möglich?

Der Sand könnte evtl. durch ein Bauunternehmen zur Verfügung gestellt werden, der den Sand im Frühjahr bringt und im Herbst wieder abholt und dann weiterverwenden kann. Spielgeräte können durch Firmen gesponsert und im Herbst an Kindergärten, Schulen, Spielplätze, ... vergeben werden. Im nächsten Jahr können neue Geräte angeschafft werden. Dieses Konzept funktioniert z. B. in Schwäbisch Gmünd (dorther habe ich die Idee).

Stellungnahme der Verwaltung

Begründung folgt in Kürze.

Einreicher:in

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Beschreibung des Vorschlags

Hinter dem Innenhof des Marstalles befindet sich bereits eine sogen. einseitige Baumallee. Dieser Weg führt weiter bis zum Haus Nr. 10, entlang eines Parkplatzes "Am Mittleren Rasen". Meine Idee beinhaltet die Fortführung der bereits vorhandenen Baumallee bis zum Haus Nr. 10 (nicht zuletzt auch als Kaschierung des Parkplatzes).

Stellungnahme der Verwaltung

Begründung folgt in Kürze.

Einreicher:in

Stefanie Volk

Beschreibung des Vorschlags

Der Pfarrer Sebastian Kneipp hat die Wassertherapie zur Stärkung des Immunsystems vor mehr als 130 Jahren erfunden. Bei regelmäßiger Anwendung wirkt ein Kneipp-Bad als Heilmittel. Es aktiviert den Stoffwechsel, stabilisiert den Kreislauf und regt das Immunsystem an. Nach einer Wanderung, einem Lauf oder einer Radtour ist es eine willkommene Abkühlung und dient der Regeneration. Es ist für alle Altersgruppen geeignet und fügt sich sicherlich gut in unser Stadtbild ein.

Beispiele für Standorte: Maßfelder Weg, Quelle beim Tennisplatz, Quelle Weißbachtal oder Radweg an der Werra

Stellungnahme der Verwaltung

Begründung folgt in Kürze.

Einreicher:in

Maximilian Schramm

Beschreibung des Vorschlags

Stressfreier und umweltfreundlicher durch die Meininger Innenstadt. Wer kennt es nicht? Man möchte schnell ein paar Besorgungen/Einkäufe in der Innenstadt tätigen, braucht aber alleine für die Parkplatzsuche eine Menge Zeit. Mit einem intelligenten Parkleitsystem für die Innenstadt kann unnötiger Verkehr in der Innenstadt verhindert, damit der CO2-Ausstoß verringert und insgesamt mehr Eniergie-/Kosteneffizienz erzielt. Für die Realisierung des Vorhabens eignet sich der Aufbau einer IOT-Infrastruktur, die beliebig erweiterbar ist. Für ein Budget i. H. v. ca. 20.000,00 € lassen sich anfänglich knapp 20 Parkplätze mit Sensorik ausstatten (z. B. Luisenstraße, Schlundgasse, siehe Skizze) und Kosten für Projektmanagement sowie Softwarelizenzen für 1 Jahr abdecken. Die Hardware für die IOT-Infrastruktur ist inbegriffen. Ein Zugang zum Internet/Netzwerk sollte zudem bereitgestellt werden. Die Infrastruktur ist für weitere intelligente Services nutzbar.

z. B.: https://smart-city-system.com/led-anzeige/ ; https://smart-city-system.com/bodensensor/

Stellungnahme der Verwaltung

Begründung folgt in Kürze.

Einreicher:in

Kari Nordmann

Beschreibung des Vorschlags

Der Spielplatz im Schlosspark ist aufgrund seiner zentralen Lage häufig stark
belegt, sodass  regelmäßig nicht alle Kinder die Möglichkeit haben, zusammen zu
spielen. Gleichzeitig gibt es in Meiningen bisher keine Spielgeräte, welche für
Kinder mit eingeschränkter Mobilität geeignet sind. Wir schlagen deshalb den
Aufbau mindestens eines weiteren Spielgerätes vor, welches barrierefrei oder
zumindest barrierearm sein sollte.

Beispiele für passende Spielgeräte sind im Anhang oder unter folgenden Links:
https://www.websitemitspielgeraet1.de, https://www.websitemitspielgeraet2.de

Stellungnahme der Verwaltung

Der Vorschlag ist gültig

Die Leistung kann durch die Stadt erbracht werden und wird im Falle der Wahl zusammen mit dem Behindertenbeirat der Stadt umgesetzt.